Schöffe: Pflicht und Ehrenamt PDF  | Drucken |
Geschrieben von: Arno   
Donnerstag, den 16. August 2018 um 09:02 Uhr

GerichtSchöffen sind in Deutschland und Österreich ehrenamtliche Richter, die im Hauptverfahren von Strafprozessen mitwirken. Zum Schöffen/zur Schöffin kann jeder deutsche Staatsbürger zwischen 25 und 69 Jahren berufen werden. In wenigen begründeten Fällen kann man die Berufung zum Schöffen/zur Schöffin ablehnen. Ablehnungsgrund für das Schöffenamt kann die Zugehörigkeit zu bestimmten Berufsgruppen sein, z.B.: Richter, Beamte der Staatsanwaltschaft, Notare und Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bedienstete des Strafvollzugs, Religionsdiener etc. (§ 34 GVG). Es gibt aber auch die Möglichkeit, sich in seiner Gemeinde (Gerichtsbezirk) für dieses Ehrenamt zu bewerben, falls Bedarf besteht. Eine Amtsperiode dauert zurzeit fünf Jahre und beginnt wieder Anfang 2019. Interessierte können sich beim Bürger- und Ordnungsamt der Stadt der Stadt Kiel bewerben. Schöffen/Schöffinnen werden nach dem – JVEG- Justizvergütungs - und –entschädigungsgesetz in der jeweils geltenden Fassung ($$ 55,77 GVG) für Zeitversäumnis (in Höhe von 6,-€ / Std.), Aufwand und Nachteile bei der Haushaltsführung (wenn der Schöffe nicht berufstätig ist und einen Haushalt für mindestens 2 Personen führt in Höhe von 14,.€ / Std.) bzw. für Verdienstausfall entschädigt (bis zu 24,- € / Std. brutto). Ferner werden Fahrtkosten und sonstige Aufwendungen erstattet. Die Schöffenfibel gibt einen Überblick über die Rechte und Pflichten von Schöffinnen und Schöffen.

Bildquelle: wikimedia / SukR

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 22. August 2018 um 10:22 Uhr